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Rückblick


Der Gedanke, der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Tirol, Vorarlberg, Trentino und Südtirol eine in verfahrenstechnischer und institutioneller Hinsicht klar definierte Gestalt zu verleihen, entstand aus einer Initiative des Südtiroler Landtags von 1990. Seine Präsidentin, Rosa Franzelin, kam damit dem Drängen aus wirtschaftlichen, sozialen und institutionellen Kreisen nach, die seit geraumer Zeit ein Netz weitreichender Beziehungen zwischen den vier Ländern geknüpft hatten. Am 5. Juni desselben Jahres genehmigte der Südtiroler Landtag ein Dokument (eingebracht von Romano Viola, abgeändert von der SVP), mit dem beschlossen wurde, eine gemeinsame Sitzung der Landtage von Tirol, Vorarlberg, Südtirol und Trentino anzuregen, um gemeinsam die Möglichkeiten zur Festlegung neuer Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu prüfen.

Der Vorsitz des Landtags in Trient nahm diesen Vorschlag mit Interesse auf und organisierte, nur zwei Tage nach der Beschlussfassung in Bozen, ein erstes Treffen mit einer Delegation des Tiroler Landtags.

Bei dem Besuch im Palazzo Trentini am 7. Juni 1990 herrschte grundlegende Einigkeit zwischen Pierluigi Angeli und Carl Reissigl über die wesentliche Rolle, die Trentino und Tirol bei der Durchsetzung einer deutlicheren und stärkeren Präsenz der regionalen Instanzen und Interessen im europäischen Einigungsprozess spielen können. Aber sie gingen noch weiter: Reissigl unterstrich, dass die beiden Länder, zusammen mit Südtirol und Vorarlberg, einen ersten wichtigen Kern im Herzen Europas bilden können, um die Probleme von europäischer Bedeutung und Tragweite des gesamten Gebiets gemeinsam der Aufmerksamkeit der EG-Behörden und der Institutionen der einzelnen Nationalstaaten zu unterbreiten.

Das zwischen den beiden Landtagspräsidenten bestehende Einvernehmen fand eine erste Bestätigung am 13. Juni 1990, als der Landtag der autonomen Provinz Trient einen Antrag der Abgeordneten Rella, Chiodi und Marzari verabschiedete, der den Präsidenten damit beauftragte, die Grundlagen für eine verfahrensrechtliche und institutionelle Vereinbarung zwischen den vier Provinzen bzw. Ländern zu schaffen.


Am 21. Mai 1991 fand im Kursaal von Meran eine Zusammenkunft statt, die von verschiedenen Seiten als historischer Augenblick bezeichnet wurde. Die Landtage der vier Länder, die früher die Gefürstete Grafschaft Tirol bildeten (eingerichtet 1816 von der Habsburgermonarchie), traten zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um die Voraussetzungen für einen gemeinsamen Weg der Freundschaft und der gegenseitigen Zusammenarbeit zu schaffen.

Rosa Franzelin bezeichnete es als eine Sitzung "der Worte und der Ideen", die aber bald schon zu konkreten Handlungen führte, an erster Stelle zur Genehmigung einer Resolution, die den Willen der vier Länder/Provinzen zum Aufbau eines gemeinsamen Dialogs mit eigenen Organen und Geschäftsordnungen festhielt. Es wurde die Interregionale Landtagskommission eingerichtet, die sich aus Vertretern der vier Landtage zusammensetzt. Ihre Aufgabe ist es, die gemeinsamen Sitzungen vorzubereiten. Sie erhielt eine eigene Geschäftsordnung und den Auftrag, alle zwei Jahre den Dreier-Landtag einzuberufen.


Die ersten konkreten Handlungen im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wurden bei der Sitzung in Innsbruck am 2. Juni 1993 festgelegt, als die vier Landtage im Kongresshaus zusammenkamen, um über eine Reihe von Anträgen abzustimmen, die die Beziehungen zwischen den vier Ländern nicht nur im Bereich Wirtschaft, sondern auch in kultureller, sozialer, rechtlicher und gesetzgeberischer Hinsicht stärken sollten.

In diese Richtungen gingen die ersten Bemühungen in den Bereichen Kultur, Umwelt, Verkehr und die politische Resolution zur Einführung eines gemeinsamen Rahmens für die zukünftigen Gesetzesbestimmungen. "Diese Zusammenkünfte - so Bertram Jäger, Landtagspräsident von Vorarlberg - müssen uns veranlassen, darüber nachzudenken, was uns vereint: die gemeinsamen historischen Ereignisse, die kulturellen Bande, die wirtschaftlichen Beziehungen, der Einfluss eines gemeinsamen Gebietes, eines gemeinsamen Klimas, also all das, was im Rahmen der historischen und kulturellen, der geographischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten die Menschen, die auf diesem Raum leben, vereint".

Nach der Sitzung in Innsbruck, die die konkrete Zusammenarbeit ein ganzes Stück weiter gebracht hatte, kam allerdings die Entscheidung Vorarlbergs, auf eine gleichberechtigte Mitgliedschaft zu verzichten und eine Beobachterrolle zu übernehmen.


Diese Position Vorarlbergs, die von Trentino, Südtirol und Tirol mit großen Respekt zur Kenntnis genommen wurde, schlug sich in den Geschäftsordnungen des Dreier-Landtags und der Interregionalen Landtagskommission nieder, die in ihrer ersten Fassung am 19. Januar 1996 in Trient präsentiert wurden. Der Bregenzer Landtag nimmt demnach, wenngleich nicht als Vollmitglied, sowohl an den Arbeiten der Interregionalen Landtagskommission, als auch an den Sitzungen des Dreier-Landtags mit einer eigenen Vertretung teil.

Unterdessen wurde der Weg zur Stärkung der Beziehungen und der Zusammenarbeit zwischen den Ländern entschlossen fortgesetzt, soweit es mit dem österreichischen Bundes-Verfassungsgesetz und der italienischen Verfassung vereinbar war, und der Landtag in Trient übernahm die Koordinierung.


Bei der dritten gemeinsamen Sitzung, die am 31. Mai 1996 in Riva del Garda stattfand, erhielt dieser Organismus eine präzise Gestalt: So wurde der verfahrensrechtliche Rahmen abgesteckt, innerhalb dessen sich die einzelnen Vorgänge zur Stärkung der bestehenden Beziehungen der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen institutionellen Organismen gestaltet lassen, wobei eine enge Abstimmung zwischen Exekutive und Legislative vorgesehen war.

Es wurde die Notwendigkeit bekräftigt, eine Satzung zur Einrichtung eines gemeinsamen Koordinierungsorgans aufzustellen, um eine stärkere und wirksamere Integration zwischen den Ländern auf allen Ebenen zu erreichen. Die Landesregierungen erhielten den Auftrag, ausgehend von dem Entwurf, den Prof. Toniatti von der Universität Trient ausgearbeitet hatte, eine Satzung zu erarbeiten. "Es geht dabei nicht darum - so wurde ausdrücklich betont - die Souveränität der Nationalstaaten zu übergehen, sondern vielmehr alle verfügbaren Möglichkeiten auszuschöpfen, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Einvernehmen mit den verschiedenen Nationalregierungen und im Einklang mit den Bestimmungen der Madrider Konvention zu intensivieren und auszubauen."


Der Vorschlag verlief im Sande. Nachdem die Fragen im Zusammenhang mit der Satzung und mit der Bezeichnung der Alpenregion nicht weiter verfolgt worden waren (obwohl sich in der öffentlichen Meinung die Bezeichnung Euregio durchsetzte), kamen die Vertreter der vier Länder am 19. Mai 1998 erneut in Meran zusammen, um Modalitäten und konkrete Kriterien für Maßnahmen zu alltäglichen Aspekten im Zusammenhang mit gemeinsamen Tätigkeiten und Interessen festzulegen.

Der nationale und internationale politische Rahmen hatte sich seit der ersten Sitzung im Kursaal sieben Jahre zuvor grundlegend geändert.

Der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union, das Inkrafttreten des Schengener Abkommens, die Einführung der gemeinsamen Währung, die Diskussion über verfassungsrechtliche Reformen sind nur einige der großen Ereignisse, die die Zusammenkunft auch in rechtlicher Hinsicht unter einem neuen Licht erscheinen ließen.

In Meran wurden die definitiven Geschäftsordnungen verabschiedet, nach denen der Dreier-Landtag und die Interregionale Kommission (ein kleiner Kreis zur Vorbereitung der Unterlagen und zur Organisation des Dreier-Landtags) geregelt sind.


Die nächste Sitzung fand am 24. Mai 2000 in Innsbruck statt.

Bei diesem Anlass wurde einstimmig das gute Klima der Zusammenarbeit hervorgehoben, das zwischen Trient, Bozen und Innsbruck entstanden war.

Auf Innsbruck folgte die gemeinsame Sitzung am 29. Mai 2002 in Riva del Garda.

Die drei Landtage traten dann am 22. Februar 2005 erneut in Meran zusammen.

Bei dieser Sitzung wurden 24 Beschlussanträge besprochen und alle genehmigt.

Die nächste Sitzung war am 18. April 2007 wieder in Innsbruck: 27 Beschlussanträge wurden vorgelegt, 24 davon verabschiedet.

Neben der Genehmigung der 24 Anträge zu den unterschiedlichsten Themen, kristallisierte sich bei der Sitzung in Innsbruck am 18. April 2007 die dringende Notwendigkeit nach einem stärkeren Engagement heraus, um neue und intensivere Formen der Zusammenarbeit zwischen den vier Alpenländern zu ermöglichen.

Die Zeiten sind nunmehr reif für einen weiteren Schritt nach vorn: Der Austausch von Höflichkeiten und großen Grundsatzerklärungen muss konkreten Aktionen weichen, um die wirklichen Probleme anzugehen und vor allem um eine "kritische Masse" zu bilden, in einem immer größeren und stärker bevölkerten Europa, in dem den lokalen Gemeinschaften, wenn sie sich nicht zusammenschließen und zusammenarbeiten, Nichtbeachtung droht.

Die Europaregion ist in diesem Kontext ein Unikum, bestehend aus geschichtlichen Gemeinsamkeiten, kulturellen Traditionen, dem bewährten Zusammenleben verschiedener Sprachgruppen, Handelsverkehr und vor allem einer ganz besonderen Umwelt.

Consiglio della Provincia autonoma di Trento: Via Manci, 27 - 38122 Trento - tel. 0461 213111 - e-mail: Contatta
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